1 Geltungsbereich
Die folgenden Bedingungen sind Grundlage eines jeden Rechtsgeschäfts mit der Panthera Software Solutions GmbH einschließlich Entwicklungs- und Beratungsleistungen sowie der Nutzung von Software-as-a-Service.
Abweichende allgemeine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil und werden hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen oder Änderungen einzelner Bestimmungen unserer Geschäftsbedingungen haben keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und sind nur wirksam, wenn sie von uns ausdrücklich und schriftlich bestätigt wurden.
Unsere Geschäftsbedingungen gelten ebenfalls für alle künftigen Geschäftsbeziehungen in der jeweils neuesten Fassung, auch wenn nicht nochmals ausführlich darauf hingewiesen wird.
2 Angebote und Vertragsschluss
Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Bestellungen gelten erst dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind oder wenn mit deren Ausführung von uns begonnen wird, spätestens jedoch mit der Leistungserbringung.
Technische oder gestalterische Abweichungen von Angeboten und sonstigen schriftlichen Unterlagen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen uns abgeleitet werden können.
Bei Kalkulations- oder Druckfehlern im Angebot behalten wir uns das Recht der Berichtigung vor.
Maßgebend für Umfang, Art und Qualität der Lieferung und Leistungen ist der beiderseitig unterzeichnete Vertrag oder unsere schriftliche Auftragsbestätigung. Produktbeschreibungen, Werbeaussagen, Darstellungen in Prospekten, in Testprogrammen oder anderen Informationsunterlagen sind daher nicht zwingend Vertragsbestandteil, sondern generelle Leistungsbeschreibungen. Sie sind insbesondere keine Garantien. Eine Garantie bedarf der schriftlichen Erklärung durch unsere Geschäftsleitung.
Bei Kauf oder Lizenzierung von Software hat der Kunde keinen Anspruch auf Überlassung des Quellprogramms.
3 Preise
Die in unseren Angeboten und Verträgen genannten Preise sind Nettopreise, zu denen die jeweils gültige Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist. Auf Rechnungen wird die Mehrwertsteuer entsprechend ausgewiesen.
Sämtliche unserer Leistungen sind zu vergüten. Die Vergütung erfolgt auf Basis eines von uns nach billigem Ermessen festgelegten Stundensatzes, sofern nicht schriftlich eine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
Sofern für Leistungen ein Preis beispielsweise in Form eines Stundensatzes, einer Lizenzgebühr o. ä. vereinbart wurde, gilt: Erstmalig 24 Monate nach Beginn des Rechtsgeschäfts können wir eine Anpassung der Gebührensätze durch einseitige Erklärung vornehmen. Weitere Anpassungen sind frühestens 12 Monate nach der jeweils vorangegangenen Anpassung möglich. Wir werden über eine Preisanpassung spätestens zwei Monate im Voraus schriftlich benachrichtigen.
Die Höhe des neuen Preises können wir nach billigem Ermessen festlegen. Insbesondere, aber nicht ausschließlich, finden hierbei Veränderungen von Qualifikationen oder Funktionen, veränderte Kosten für Ressourcen sowie die allgemeine Geldentwertung Berücksichtigung. Eine Anpassung kann sowohl zu einer Erhöhung als auch zu einer Reduzierung der Preise führen.
Für den Fall einer Preiserhöhung kann der Kunde dieser innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe schriftlich widersprechen. Andernfalls gilt die Preiserhöhung als angenommen. Sofern der Kunde der Preiserhöhung widerspricht, bleiben die Gebühren unverändert. Wir behalten uns für diesen Fall ausdrücklich das Recht vor, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt ordentlich zu kündigen. Auf das Widerspruchsrecht und die möglichen Folgen werden wir bei Ankündigung einer Preiserhöhung hinweisen.
Zahlung und Verzug
Durch Aufnahme von Rechtsgeschäften mit uns erklärt der Kunde sich damit einverstanden, Rechnungen ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail zu erhalten. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von Spamfiltern sicherzustellen, dass alle von uns versandten Mails zugestellt werden können.
Rechnungen sind sofort fällig und zahlbar ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen per Überweisung auf ein in der Rechnung angegebenes Konto. Hiervon abweichende Zahlungsbedingungen können schriftlich vereinbart werden.
Die Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung von Zahlungen, auch wenn Gegenansprüche geltend gemacht werden, ist nur möglich, wenn die Gegenforderungen unbestritten und rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur im Hinblick auf den jeweiligen Vertrag geltend machen.
Gerät der Kunde in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz als pauschalen Schadensersatz zu verlangen. Sie sind dann niedriger anzusetzen, wenn der Kunde eine geringere Belastung nachweist; der Nachweis eines höheren Schadens durch uns ist zulässig. Zusätzlich behalten wir uns vor, pro Mahnung eine Pauschale von 5,00 € zzgl. Mehrwertsteuer in Rechnung zu stellen.
Bei fehlerhafter oder stornierter Lastschrift trägt der Kunde sämtliche hiermit verbundene Bankgebühren sowie zusätzlich eine von uns berechnete Bearbeitungsgebühr in Höhe von 25,00 Euro zzgl. Mehrwertsteuer, sofern diese nicht durch unser Verschulden zurückgewiesen wurde.
Wir behalten uns das uneingeschränkte Recht zur Abtretung unserer Forderungen an Dritte vor.
4 Lieferung
Liefertermine und -fristen: Sämtliche Liefertermine und / oder -fristen sind nur verbindlich, wenn sie als solche bezeichnet und schriftlich vereinbart worden sind. Sie stehen unter dem Vorbehalt eigener rechtzeitiger Belieferung. Lieferfristen beginnen, vorausgesetzt der Kunde hat seine Vertragspflichten rechtzeitig erfüllt, frühestens mit Datum der Auftragsbestätigung, sofern alle Einzelheiten geklärt sind, anderenfalls ab Datum der endgültigen Klärung aller Einzelheiten.
Teilleistungen sind zulässig und gelten jeweils als selbstständige Leistung.
Von uns nicht zu vertretende Liefer- und / oder Leistungsverzögerung
Wir haften nicht für Liefer- und Leistungsverzögerung aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die außerhalb unserer Sphäre liegen (z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, politische Ereignisse, Leistungsstörungen aller Art bei unseren Vorlieferanten oder anderen Unterlieferanten (Beschaffungsrisiko) etc..). Wir werden den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit der Ware informieren. Ferner sind wir berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung, um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Dem Kunden stehen in diesem Fall keine Ansprüche gegen uns zu.. Nur wenn die Behinderung länger als 3 Monate dauert, hat der Kunde das Recht zum Rücktritt bezüglich der noch nicht erbrachten Leistung. Dafür eventuell schon erbrachte Gegenleistungen werden wir dem Kunden unverzüglich erstatten. Von uns bereits erbrachte Teilleistungen bleiben vom Rücktritt unberührt, es sei denn, sie sind für den Kunden aufgrund des Wegfalls der restlichen Erfüllung wertlos. Der Kunde hat sein Rücktrittsrecht nur unverzüglich, spätestens nach Ablauf von weiteren 10 Arbeitstagen ausüben. Weitergehende Ansprüche stehen dem Kunden nicht zu.
Von uns nicht zu vertretende Unmöglichkeit der Leistung
Kann der Hersteller oder Vorlieferant die Ware nicht ganz oder teilweise überhaupt nicht mehr liefern, so entfällt unsere Leistungspflicht. Wir werden den Kunden unverzüglich darüber informieren. In diesem Fall werden wir unsere Ersatzansprüche gegen den Hersteller oder Vorlieferanten durchsetzen und nach erfolgter Befriedigung an den Kunden nach Abzug unserer Kosten in angemessener Höhe entrichten oder wahlweise unsere Ersatzansprüche gegen den Hersteller oder Vorlieferanten an den Kunden abtreten. Darüber hinausgehende Ansprüche gegen uns stehen dem Kunden nicht zu.
Die voraussichtlichen Lieferzeiten können der jeweiligen Produktseite entnommen werden und berechnen sich ab dem Zeitpunkt der Bezahlung durch den Kunden bzw. – bei der Zahlung mit Kreditkarte – der Mitteilung seiner Zahlungsdaten.
Hat der Kunde mehrere Waren bestellt, von denen einige vorübergehend nicht lieferbar sind, dann sind wir dazu berechtigt, eine Teillieferung vorzunehmen. Etwas anderes gilt, wenn dies für den Kunden nicht zumutbar ist. Die durch die Aufteilung auf mehrere Lieferungen entstehenden zusätzlichen Versandkosten tragen wir.
Die Höhe der Versandkosten kann den Versandinformationen entnommen werden. Ebenso sind dort weitere Details sowie die Lieferzeiten ersichtlich.
Sofern die Lieferung in ein Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren anfallen, die vom Kunden zu zahlen sind. Diese sind nicht an ecoambience zu entrichten, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.
Auch nach der Lieferung bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
6 Geäwhrleistung, Haftung
Beim Kauf von Software ist eine Funktionsbeeinträchtigung, die aus Hardwaremängeln, Umgebungsbedingungen, Fehlbedienung o. ä. resultiert, in keinem Fall ein Mangel der Software.
7 Schlussbestimmungen
Mündliche Abreden verpflichten uns nur dann, wenn wir diese anschließend schriftlich bestätigt haben. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schrift-form. Dies gilt auch für die Änderung, Ergänzung oder Aufhebung dieser Klausel.
Sollten in diesem Vertrag eine oder mehrere Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Fall werden die Vertragsparteien eine wirksame Regelung vereinbaren, die der ungültigen Bestimmung wirtschaftlich in zulässiger Weise am nächsten kommt. Dasselbe gilt für Vertragslücken.
Für das Vertragsverhältnis gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand und Erfüllungsort sind der Unternehmenssitz der Panthera Software Solutions GmbH. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohn- und/oder Geschäftssitz zu verklagen.
Stand Oktober 2024
